Veröffentlicht von Ismar Pipic

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Arbeitsschutzgesetze sind für Unternehmen verpflichtend und dienen dem Schutz des Beschäftigten vor Unfällen und Berufskrankheiten. Sie sind vom Arbeitgeber selbst, seinem gesetzlichen Vertreter, einer Person mit Leitungsbefugnis, Führungskräften und Sicherheitsbeauftragten einzuhalten. Darüber hinaus sind die Arbeitnehmer dafür verantwortlich, die gesetzlichen Vorgaben sich selbst und Dritten (Kunden, Kollegen) gegenüber zu befolgen.

  1. § 1 Zielsetzung und Anwendungsbereich
  2. § 6 Dokumentationy
  3. § 20a Gemeinsame deutsche Arbeitsschutzstrategie
  4. § 21 Zuständige Behörden, Zusammenwirken mit den Trägern der gesetzlichen Unfallversicherung
  5. Arbeitszeitgesetz (ArbZG)
  6. Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG)
  7. Bundesurlaubsgesetz
  8. Arbeitsstättenverordnung

§ 1 Zielsetzung und Anwendungsbereich

Die Arbeitnehmer erhalten spezielle Unterweisungen zum Thema Arbeitsschutz und müssen die sicherheitserhöhenden Maßnahmen umsetzen. Dazu gehört der vorschriftsmäßige Einsatz der gestellten persönlichen Sicherheitsausrüstung (Spezialbrillen, Atemschutzmasken), Werkzeuge, Maschinen, Schutzsysteme und Transportmittel. Treten gesundheitsgefährdende Probleme auf, sind diese sofort den Vorgesetzten zu melden. Das Arbeitsschutzgesetz gilt für alle Arbeitnehmer mit Arbeitsvertrag. Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die Arbeitsabläufe und Arbeitsplätze so zu gestalten, dass der Beschäftigte dadurch nicht gefährdet wird.

§ 6 Dokumentation

Das Unternehmen ist laut § 6 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) gehalten, sämtliche von ihm vorgenommene Arbeitsschutzmaßnahmen und das Ergebnis ihrer Kontrolle schriftlich aufzuzeichnen.

§ 20a Gemeinsame deutsche Arbeitsschutzstrategie

Gemäß § 20 a Arbeitsschutzgesetz arbeiten Bund, Länder und Träger der Unfallversicherung zum Zweck eines effizienteren Arbeitsschutzes zusammen. Dies bezieht sich auf Maßnahmen zur Verhinderung von Arbeitsunfällen, berufsbedingten Erkrankungen und zur ergonomischen Arbeitsplatzgestaltung. Die festgelegten Ziele dieser Kooperation werden anschließend in einem Regelwerk dokumentiert und kontrolliert. Die Nationale Arbeitsschutz-Konferenz regelt und überprüft diese Kooperation. Die Behörden von Bund und Ländern, Unfallversicherungsträger und die wichtigsten Arbeitgeber- und Arbeitnehmer-Organisationen sind in ihr vertreten.

§ 21 Zuständige Behörden, Zusammenwirken mit den Trägern der gesetzlichen Unfallversicherung

Laut § 21 Arbeitsschutzgesetz ist es die Aufgabe des Staates, die Einhaltung der Arbeitsschutzgesetze zu überwachen und die Betriebe dahingehend zu beraten. Verstöße gegen das geltende Arbeitsschutzgesetz werden mit Geldbußen von 5.000 bis 25.000 Euro bestraft. Arbeitgeber, die einen Beschäftigten vorsätzlich gefährden, müssen mit einer bis zu einjährigen Freiheitsstrafe rechnen.

Wichtigste Arbeitsschutzgesetze

Arbeitszeitgesetz (ArbZG)

Gemäß dem Arbeitsschutzgesetz Arbeitszeit darf die tägliche Arbeitszeit 48 Stunden pro Woche nicht überschreiten. Angaben zur zulässigen Höchstarbeitszeit, zu Ruhezeiten und Pausen finden sich im Arbeitszeitgesetz (ArbZG). Arbeitgeber, die ihre Beschäftigten länger als insgesamt sechs Monate länger als 48 Stunden wöchentlich arbeiten lassen, müssen mit einem Bußgeld rechnen. Maximale Arbeitszeit an Werktagen sind acht Stunden, die Pausen nicht mitgerechnet. Das Arbeitszeitgesetz gilt für Beschäftigte und Auszubildende über 18 Jahren.

Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG)

Bei jüngeren Personen muss der Betrieb das Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) einhalten. Außerdem sieht das Arbeitsschutzgesetz Pausen vor: bei Arbeitszeiten von mehr als sechs Stunden 30 Minuten, bei mindestens neun Stunden 45 Minuten.

Arbeitsschutzgesetze einhalten bei Zeiterfassungen in Papershift
Ein Beispiel für das Einhalten von Arbeitsschutzgesetzen in Papershift.

Bundesurlaubsgesetz

Für Jugendliche unter 18 Jahren sind abweichende Pausen-Regelungen maßgebend: wenigstens 30 Minuten bei 4,5 bis 6 Stunden Arbeitszeit und wenigstens eine Stunde bei mehr als sechs Stunden Arbeit täglich. Regelungen zum Arbeitsschutzgesetz Urlaub findet der Beschäftigte im Bundesurlaubsgesetz: Arbeitnehmer mit Sechs-Tage-Woche stehen wenigstens 24 Werktage bezahlter Jahresurlaub zu. Der gesetzliche Urlaubsanspruch minderjähriger Auszubildender ist im JArbSchG festgelegt, für Behinderte im § 125 SGB IX. Für berufstätige Schwangere gilt das Arbeitsschutzgesetz zum Mutterschutz (Mutterschutzgesetz, MuSchG).

Arbeitsstättenverordnung

Die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) dient ebenfalls dem Schutz der Arbeitnehmer. Sie ist in den sogenannten Technischen Regeln für Arbeitsstätten umgesetzt. Seit Ende 2016 ist die Bildschirmarbeitsverordnung Bestandteil der Arbeitsstätten-Verordnung. In dieser ist die Arbeitssicherheit von Beschäftigten mit PC-Arbeitsplätzen geregelt.

Falls Arbeitschutzgesetze gebrochen werden, drohen Unternehmen häufig drastische Strafen. Neben dem finanziellen Schaden gibt es häufig auch einen betrieblichen. Dieser spiegelt sich in frustrierten und teilweise unmotivierten Mitarbeitern wieder. Besonders das Image der Firma kann unter diesem Klima sehr leiden und auch wichtige Leistungszahlen beeinflussen.

Bildquelle: unsplash.com / Samuel Zeller

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