Der Schutz von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern hat eine lange Tradition in den westlichen Industriestaaten. Er stellt das Ergebnis zahlreicher Arbeitskampfmaßnahmen dar und nimmt heute eine bedeutende Rolle in der Praxis ein. In der Bundesrepublik Deutschland widmet sich das Arbeitsschutzgesetz dieser Thematik. Es legt dem Arbeitgeber eine Vielzahl von Pflichten auf. Bei Verstößen drohen empfindliche Strafen, sodass die Kenntnis der wesentlichen Inhalte unverzichtbar ist. Im Folgenden deshalb ein Überblick über die wichtigsten Anordnungen des Gesetzes.

Definition: Regelungsanliegen und Ziele des Arbeitsschutzgesetzes

Das Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit wurde 1996 erlassen. Es wird in der Praxis als Arbeitsschutzgesetz bezeichnet und mit ArbSchG abgekürzt. Gem. § 1 ArbSchG ist es das Ziel des Gesetzes, die Gesundheit der Beschäftigten durch Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu sichern und zu verbessern.

Doch was ist überhaupt Arbeitsschutz? Der Begriff wird im Gesetz nicht ausdrücklich definiert. In der Judikatur und der juristischen Fachliteratur konnte der Begriff dennoch konturiert werden. Heute versteht man sämtliche Maßnahmen und Mittel, die Beschäftigte vor arbeitsbedingten Gefährdungen schützen sollen, als Arbeitsschutz. Es handelt sich damit um ein präventiv ausgerichtetes Paket von Pflichten, das Arbeitsunfälle verhindern und die Gesundheit der Beschäftigten sicherstellen soll.

Arbeitsschutzgesetz

Der Schutz der Beschäftigten als normübergreifendes Anliegen: Welche Normen sich ebenfalls mit Arbeitsschutzmaßnahmen befassen

Das ArbSchG stellt die zentrale Rechtsgrundlage für sämtliche Arbeitsschutzmaßnahmen dar. Damit bildet es allerdings lediglich den Ausgangspunkt für die Arbeitsschutzpflichten des Arbeitgebers. Denn auch andere Gesetze widmen sich Themen, die sich faktisch als Arbeitsschutzmaßnahmen darstellen. So wird die maximal zulässige Arbeitszeit nicht im ArbSchG festgelegt, sondern im spezielleren Arbeitszeitgesetz.

In den §§ 18 und 19 ArbSchG finden sich außerdem Ermächtigungsgrundlagen zum Erlass von Rechtsverordnungen auf dem Gebiet der Arbeitssicherheit und –gesundheit. Die Bundesregierung kann auf diese Weise die allgemeinen Pflichten des ArbSchG ergänzen und insbesondere spezielle Sachverhalte im Detail regeln. Von dieser Möglichkeit wird rege Gebrauch gemacht. So wurden bisher die folgenden Verordnungen erlassen:

  • Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung (OStrV)
  • Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV)
  • Baustellenverordnung (BaustellV)
  • Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV)
  • Bildschirmarbeitsverordnung (BildscharbV) seit 3. Dezember 2016 außer Kraft
  • Biostoffverordnung (BioStoffV)
  • Gefahrstoffverordnung (GefStoffV)
  • Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung (LärmVibrationsArbSchV)
  • Lastenhandhabungsverordnung (LasthandhabV)
  • PSA-Benutzungsverordnung (PSA-BV)
  • Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV)
  • Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch elektromagnetische Felder (Arbeitsschutzverordnung zu elektromagnetischen Feldern – EMFV)

Anwendungsbereich: Für wen gilt das Arbeitsschutzgesetz überhaupt?

Der Anwendungsbereich des ArbSchG ist klar umrissen. Er wird in den §§ 1 und 2 ArbSchG definiert. Demnach gilt das Gesetz für sämtliche Beschäftigte innerhalb der Bundesrepublik. Als Beschäftigte gelten gem. § 2 Abs. 2 ArbSchG Arbeitnehmer, Auszubildende, in Werkstätten angestellte Menschen mit Behinderung, Beamte und Richter sowie Soldaten. Damit ist auch der öffentliche Dienst vom Anwendungsbereich des Gesetzes erfasst.

Personen, die in privaten Haushalten als Hausangestellte arbeiten, können sich allerdings nicht auf das ArbSchG berufen. Selbiges gilt für Beschäftigte auf Seeschiffen sowie Angestellte, die dem Anwendungsbereich des Bundesberggesetzes unterliegen.

Wesentliche Inhalte: Pflichten des Arbeitgebers im Einklang mit Arbeitnehmerpflichten

Die Gewährleistung eines angemessenen Arbeitsschutzniveaus ist in erster Linie Sache des Arbeitgebers. Diesem werden im zweiten Abschnitt des Gesetzes (§§ 3 – 14 ArbSchG) weitreichende Pflichten auferlegt. So hat er ein effektives Arbeitsschutzmanagement zu installieren und die Erfüllung seiner Pflichten zu dokumentieren. Die Arbeit ist so zu gestalten, dass Gefährdungen der physischen oder psychischen Gesundheit der Beschäftigten möglichst vermieden werden. Bereits die Dienstplanung hat auf diese Belange Rücksicht zu nehmen. Im Gegenzug sind die Beschäftigten nach § 15 Abs. 1 ArbSchG verpflichtet, nach ihren Möglichkeiten für die eigene Sicherheit Sorge zu tragen. Hierdurch wird der Schutz der Beschäftigten auf zwei Organe verteilt.

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