Veröffentlicht von Ismar Pipic

Ismar ist seit Januar 2017 für das Online-Marketing bei Papershift zuständig. Zu seinen Aufgaben zählt unter anderem die Erstellung von Content, dazu die Pflege und das Verfassen von Blog-Beiträgen. Ebenfalls kümmert er sich um unsere Social Media-Kanäle.

Überstunden: Was ist rechtens, was nicht?

Überstunden sind hierzulande nicht die Ausnahme, sondern die Regel. Gemäß Arbeitszeitreport Deutschland 2016 leisten Vollzeitbeschäftigte regelmäßig pro Woche fast fünf Stunden Mehrarbeit.

Was sind Überstunden?

Überstunden sind zusätzliche Arbeitsstunden, die über die vertraglich vereinbarte Arbeitszeit hinaus erbracht und vom Arbeitgeber oft aus dringenden betrieblichen Gründen angeordnet werden. Im Normalfall handelt es sich dabei um Notfalleinsätze, ohne die das Weiterbestehen des Betriebes gefährdet wäre. Als normale Arbeitszeit gilt die im Arbeitsvertrag festgehaltene Arbeitszeit (Regelarbeitszeit) ohne Pausen. In anderen Fällen enthält der Tarifvertrag oder die Betriebsvereinbarung Überstundenregelungen. Laut § 3 ArbZG (Arbeitszeitgesetz) beträgt die maximale Arbeitszeit pro Werktag 8 und pro Woche 48 Stunden. Diese Anzahl von Arbeitsstunden kann auf insgesamt 60 Wochenstunden (sechsmal 10 Stunden) erhöht werden, wenn der Betrieb innerhalb eines halben Jahres wieder zur Höchstarbeitszeit von 48 Stunden wöchentlich zurückkehrt. Bei der Anordnung der Mehrarbeit darf der Arbeitgeber die gesetzliche maximale Arbeitszeit nicht überschreiten.

Pauschale Formulierungen, in denen lediglich ausgesagt wird, dass der Beschäftigte zur Leistung von Mehrarbeit verpflichtet ist und in denen die Anzahl der möglichen Zusatzstunden nicht genannt ist, verstoßen gegen das Transparenzgebots des Arbeitsrecht. Schwerbehinderte Beschäftigte können sich unter Berufung auf § 124 SGB IX von der Mehrarbeit freistellen lassen.

Gesetzliche Regelungen zu Überstunden automatisiert in Papershift beachten
In Papershift können Vorgesetzte und Mitarbeiter die Überstunden immer im Blick behalten.

Muss Mehrarbeit vergütet werden?

Da der Arbeitnehmer seine Arbeitsleistung über die vereinbarte Arbeitszeit hinaus zur Verfügung stellt, darf er sich seine Überstunden auszahlen lassen. Alternativ zur Auszahlung der Überstunden kann er auch Freizeitausgleich nehmen. Oft behält sich der Arbeitgeber diese Option im Vertrag vor. Ist keine rechtlich bindende Vergütungsregelung vorhanden, gilt § 612 Abs. 1 BGB: Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die Mehrarbeit zu bezahlen. Einzige, sehr seltene Ausnahme: Der Arbeitnehmer hat ein sehr hohes Jahresgehalt (BAG Az.: 5 AZR 765/10) und kann sich seinen Arbeitstag überwiegend frei einteilen. Im öffentlichen Dienst werden die auf einem Arbeitszeitkonto angesammelten Überstunden grundsätzlich nicht vergütet, sondern müssen durch Freizeit abgebaut werden.

Werden die Überstunden bezahlt und nicht in Form von freien Tagen ausgeglichen, vergütet man sie als normale Arbeitsstunden. Einen Anspruch auf spezielle Überstundenzuschläge hat der Arbeitnehmer jedoch nur dann, wenn dies im Arbeits- oder Tarifvertrag so vereinbart ist. Die Höhe der Vergütung richtet sich nach dem üblichen Stundenlohn, der branchenüblichen Durchschnittsvergütung oder der im Tarifvertrag festgehaltenen Regelung. Eine gesetzliche Bestimmung gibt es in diesem Fall nicht. Auszubildende haben nach § 17 BBiG (Berufsbildungsgesetz) Anspruch auf besondere Bezahlung, wenn ihre Arbeitszeiten die täglichen Ausbildungsstunden überschreiten. Alternativ dazu können sie aber auch Freizeitausgleich nehmen.

Versteuerung der Überstunden

Mehrarbeit muss wie normales Arbeitsentgelt in der jährlichen Steuererklärung angegeben werden und wird auch als solches besteuert. Für das Finanzamt gelten die zusätzlich gearbeiteten Stunden als Lohn/Gehalt, die der regulären Besteuerung und der Sozialabgabenpflicht unterliegen. Wer die Möglichkeit hat, sich Überstunden monatlich vergüten zu lassen, sollte diese in Anspruch nehmen. Dann sind die Steuerabzüge auch nicht so hoch. Lässt man sich die im Laufe mehrerer Monate angesammelte Mehrarbeit jedoch in einer Summe auszahlen, gelten sie nicht als laufender, sondern als sonstiger Bezug und werden nicht nach der Monats-, sondern nach der Jahres-Lohnsteuertabelle besteuert.

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